AliveCor teilte per Pressemitteilung mit, dass ein Verwaltungsrichter der International Trade Commission (ITC) eine erste Entscheidung getroffen hat: Apple verletze demnach Patente von AliveCor, die die Erzeugung von EKG-Messungen betrifft.
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"Die heutige Entscheidung ist eine starke Bestätigung für unser geistiges Eigentum und unterstreicht, dass Patente wichtig sind und selbst ein einflussreiches Unternehmen wie Apple sie nicht einfach verletzen kann, um Innovationen zu unterdrücken", heißt es von AliveCor.
Konkret geht es um das KardiaBand, das allererste von den US-Gesundheitsbehörden FDA zugelassene EKG-Band für die Apple Watch.
AliveCor hatte 2021 eine Beschwerde bei der ITC eingereicht und Apple der Patentverletzung bezichtigt. Dazu kam noch eine Wettbewerbsbeschwerde gegen Apple.liveCor behauptet darin, dass Apple dem Wettbewerb geschädigt habe, die Auswahl der Verbraucher eingeschränkt und möglicherweise die öffentliche Gesundheit geschädigt hat. Das sind Vorwürfe, die wir nicht so richtig nachvollziehen können.
Was bedeutet das jetzt?
Die Entscheidung der ITC wird am 26. Oktober 2022 gefällt. Wenn diese genauso ausfällt wie die Vorentscheidung, dann könnte Apple verboten werden, Apple Watches mit EGK-Funktion in die USA einzuführen. Denkbar ist auch, dass Apple eine Lizenzgebühr pro Uhr an AliveCor zahlen muss. Das könnte durchaus bereits verkaufte Uhren umfassen.
Was hältst du davon? Sollte Apple zu Recht an AliveCor zahlen oder ist so ein Patentrechtsstreit in deinen Augen pure Geldmacherei?
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wieder so einer der von Apple sein kuchen was abhaben will , oatebte sind bur 10 jahre und danach darf sue jeder machen
Schon seltsam, immer wieder die gleiche Masche zu beobachten. Erstmal abwarten, wie erfolgreich eine Funktion wird, dann plötzlich Klage einreichen, da man sich plötzlich erinnern kann, dass man ein Patent für bestimmte Entwicklungen in der Tasche hatte. Warum hat die Firma, die JETZT die Klage eingereicht hat, nicht vorher schon Klage eingereicht ? Ich finde es persönlich immer wieder eine Frechheit, Apple zu verdonnern, weil diese ja genug Geld haben. Um mehr gwht es hier nicht. Die Gerichte möchten damit nur verhindern, dass große Firmen noch größer werden.
bein sas patent ist schon längst ausgelaufen . die 10 hahre sind schon löngst rum
Ich werde solch einem Trittbrettfahrer sicher kein Geld geben. Apple sollte die kleine Klitsche kaufen, ausschlachten und beerdigen!