Neue Entwicklung im epischen Rechtsstreit

Gut für Apple: Richterin erklärt zwei Samsung-Patente für irrelevant

Die nordkalifornische Amtsrichterin Lucy Koh greift weiter durch im Justizspektakel Apple gegen Samsung. Kurz vor der im März beginnenden, zweiten Verfahrensrunde steht Samsung seit gestern mit zwei eigenen Patenten weniger da und verstößt laut Urteil gegen Apples Patent zur Wortvervollständigung.

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Nachdem Apple und Samsung bereits im vergangenen September auf ihre Anordnung hin je eines der im bevorstehenden zweiten Teil des Rechtsstreits zu verhandelnden Patente fallen ließen, erklärte Lucy Koh am gestrigen späten Nachmittag in San José, Kalifornien ein erst 2011 von Samsung wohl als Munition gegen Apple zugekauftes Patent zur Synchronisation von Multimedia-Daten für nichtig.

Als potenziell noch weitreichender wird das wegen absolut klarer Sachlage von Richterin Koh ohne Jury gefällte Urteil eingeschätzt, Samsung verstoße gegen Apples „Autocomplete“-Patent. Das bekannte Blog FOSS Patents stellt in Aussicht, dass selbst Samsungs Android-Mitspieler Google Probleme ins Haus stehen könnten, da die patentierte Methode, anhand begonnener Nutzereingaben Worte vorzuschlagen, für Apple derart bestätigt wurde.

Die beiden neuen Gerichtsentscheidung beeinflussen sowohl ein geplantes, erneutes Treffen zu Einigungsgesprächen der CEOs Tim Cook und Oh-Hyun Kwon als auch die für den Beginn am 31. März angesetzten weiteren Verhandlungen.

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