Lodsys zieht Klage gegen App-Entwickler zurück - gegen eine Spende
Lodsys hat Lizenzvereinbarungen mit Apple und Google, möchte aber bei den Entwicklern, welche die Schnittstellen für In-App-Käufe nutzen, ein zweites Mal kassieren. Beide Firmen sind der Ansicht, dass ihre Lizenzvereinbarung auch Drittentwickler abdeckt. Patentverwalter Lodsys hat - durchaus ungewöhnlich für einen Patenttroll - neben großen Firmen auch kleine Entwickler verklagt beziehungsweise ihnen mit Klage gedroht. Dieses Jahr waren wieder ein paar große Firmen dran, darunter Gameloft und Disney. Sogar Händler wie Nordstrom oder Autohersteller wie Volkswagen und General Motors sind nicht sicher. Lodsys ist im Besitz diverser Trivialpatente: Todd Moore wurde verklagt, weil seine App White Noise einen Link auf eine seiner anderen Apps anbot. Lodsys hält ein Patent auf "Two-way interaction configured to elicit user perception information through an upgrade process".
Mehr als 200 Lizenznehmer für diverse Patente zählt Lodsys, die Firma hat also die finanziellen Mittel, gegen weitere Firmen vorzugehen. Todd Moore und seine Firma TMSOFT erscheinen zunächst als einfaches Ziel, sind es aber nicht: Moore wurde von der Public Patent Foundation kostenlos unterstützt. Deren Anwälte schätzen, dass auf Moore normalerweise Kosten von etwa 190000 Dollar zugekommen wären - noch bevor der Fall vor Gericht landet.
Lodsys hat die Klage zurückgezogen und wird Moore auch in Zukunft nicht zu verklagen. Er muss auch keine Lizenzvereinbarung oder ein Verschwiegenheitsabkommen unterzeichnen. Dafür musste Moore allerdings versprechen, nie Lodsys zu verklagen und die Patente anzugreifen.
Selten gibt es Details über Lodsys' Patentklagefeldzug und welche Firmen es vorziehen, Lizenzgebühren zu zahlen. Im Juni gab Lodsys bekannt, dass Rovio die Patente lizenziert hat. Durch den Rückzug der Klage gegen Moore verhindert Lodsys, dass die Patente in dem Fall in Frage gestellt werden. Die meisten Entwickler bekommen jedoch keinen kostenlosen Rechtsbeistand und zahlen lieber.
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Mir ist das Thema unverständlich und unlogisch denn in-App Verkäufe sind ein Feature von Apple und als Entwickler geht man einen Vertrag mit Apple ein und ist somit abgedeckt. Generalpatent ? Wenn ich also einen eigenen Vertrieb nutze bspw. meine Webseite und in meinem Programm Werbung für weitere Eigene Programme mache wäre dann nach diesem engl. Pauschalsatz auch eine Lizenz fällig? Würde man also folgendes als Patent durchsetzen wäre das nicht das gleiche? "Obst zerteilen mit scharfkantigen Gegenständen auf zerteilfester Unterlage!"
Das ein Händler mit einem Käufer interaktiv auf andere Produkte aufmerksam macht ist so alt wie es den Tauschhandel und die Gestikulation also als noch Grunzlaute an der Tagesordnung waren. Aus meiner Sicht ist das Wirtschaftskriminalität und es ist schon verwunderlich das dies noch geduldet wird.