Mit dem Spruch wird eine frühere Entscheidung aufgehoben, die Apple gezwungen hätte, den Verkauf der Apple Watch Series 9 und Ultra einzustellen.
Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit hat Apples Dringlichkeitsantrag stattgegeben, die Durchsetzung des Verbots bis mindestens zum 10. Januar auszusetzen. Diese Kehrtwende in letzter Minute gibt Apple ein kurzes Zeitfenster, um eine Lösung für den Patentstreit mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo zu finden und die Uhren wieder verkaufen zu können
Masimo hatte Apple im Jahr 2020 verklagt und behauptet, Apple verletze mit dem Einbau von Blutsauerstoffsensoren in die Apple Watch seine Patente im Bereich der Pulsoximetrie. Nachdem sich ein Handelsrichter Anfang des Monats auf die Seite von Masimo gestellt hatte, musste Apple seine neuesten Apple Watch-Modelle vom Markt nehmen.
Apple legte am Dienstag Berufung ein, in der Hoffnung, das Verbot hinauszuzögern, was jedoch zunächst abgelehnt wurde. Die jetzige Entscheidung des Berufungsgerichts verschafft Apple eine gewisse Atempause, während es sich um eine dauerhafte Aussetzung bemüht. Das Unternehmen hat außerdem eine Softwareaktualisierung vorgelegt, von der es glaubt, dass sie die Patentprobleme lösen wird. Eine Entscheidung wird für den 12. Januar erwartet.
Ungewissheit bleibt für Verbraucher und Investoren bestehen
Trotz des vorübergehenden Aufschubs bleibt die Unsicherheit über die Apple-Watch-Produktreihe bestehen. Das Berufungsgericht betonte, dass seine Entscheidung nicht als Hinweis auf die Begründetheit von Apples Berufung verstanden werden sollte.
Ein durchgesetztes Verbot wäre ein schwerer Schlag sowohl für die Verbraucher, die sich auf die Gesundheitsfunktionen des Geräts verlassen, als auch für den Gewinn von Apple.
Der verschlungene Weg dieses Rechtsstreits macht deutlich, wie viel auf dem Spiel steht. Für Apple sind Patentstreitigkeiten nichts Neues, da das Unternehmen bereits ähnliche Kämpfe um die iPhone-Technologie geführt hat. Doch es gibt auch wegen der EKG-Funktion Ärger mit einem anderen Hersteller, der seine Patente verletzt sieht.
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Mal schauen wie es im Januar weiter geht. Wahrscheinlich werden im Hintergrund viele Gespräche geführt - hauptsächlich wird es dabei wohl um (viel) Geld gehen.