Täglich grüßt der Patenttroll: Siri und Apple im Fadenkreuz von AVRS

Stellen Sie sich vor Advanced Voice Recognition Systems (AVRS) erwirbt im Jahr 2013 einige Patente. Fünf Jahre später klagt das Unternehmen gegen Apple, weil es einen Verstoß gegen eines der Patente vermutet. No risk. No fun.

Wenn Siri kommuniziert

Im US-Bezirksgericht „Northern District“ ging eine Klage gegen Apple ein. Eingereicht hat sie AVRS. Das Unternehmen glaubt, dass die Ausführung von Siri das Patent Nr. 7.558.730 verletzt, das "Spracherkennung und -transkription unter Benutzern mit heterogenen Protokollen" genannt wird.

Die Firma AVRS besitzt insgesamt sechs Patente. Sie alle decken dieselbe Technologie ab. Neu an dieser Klage, wenn man so möchte, ist der Fokus auf Apples Kommunikationsschnittstellen. Zuvor ging es in vergleichbaren Klagen schon um die zugrunde liegende Spracherkennungstechnologie.

Hintergründe des Patents

Apples Siri verstößt in der Art seiner Netzwerk-Kommunikation AVRS nach gegen das Patent des Unternehmens. Das wurde 2007 eingereicht, 2009 genehmigt und von AVRS selbst aber erst im Jahr 2013 erworben. Apple kaufte Siri ursprünglich 2010, brachte den Sprachassistenten 2011 auf den Markt.

Apple kannte das Patent schon seit dem Kauf durch AVRS. Der Konzern soll es selbst bereits 2013 in Gerichtsdingen als Beweis für den Stand der Technik verwendet haben, um andere Patente anzufechten.

Apple möchte keine Lizenzgebühr zahlen

Laut AVRS-Geschäftsführer Walter Geldenhuys bot seine Firma Apple eine Lizenz für das Patent an. Der iPhone-Hersteller weigerte sich aber, das Patent zu lizenzieren.

Wie üblich fordert das Unternehmen neben Schadenersatz und laufenden Lizenzgebühren auch Kosten, die währenddessen durch etwaiger Umsatzausfälle entstanden sein könnten; Google und Samsung werden vorerst von AVRS verschont.

Die Sache mit dem Patenttroll

Das Verfahren steht noch ganz am Anfang. Letztlich müssen wir also einige Zeit abwarten, ehe überhaupt ein Urteil gesprochen wird.

Während AVRS behauptet, dass das eigene Patent-Portfolio die Grundlage seines Geschäftsmodells sei, wird gerade diese „Unart“ zuletzt immer mehr kritisiert, auch von Gerichten. Die Idee hinter Patenten ist nämlich, dass der Ideengeber seine Einfälle aktiv zur Anwendung bringt.