Samsung muss an Apple 120 Millionen US-Dollar zahlen, weil das koreanische Unternehmen in einem Patentrechtsstreit unterlag. Dabei ging es um das Slide-to-Unlock-Patent, mit dem iOS-Geräte entsperrt wurden. Bei iOS 10 gab Apple das System auf. Seitdem wird mit dem Homebutton entsperrt.
Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg hat Apple nun vor einem Berufungsgericht gewonnen. Apple gewann in einer Vorinstanz schon einmal, doch Samsung setzte sich zur Wehr. Im Februar 2016 wurde die Entscheidung verworfen. Nun entschied das Gericht, dass dies nicht korrekt war.
In der kommenden Woche soll zudem vor dem US Supreme Court eine Entscheidung gefällt werden, ob Samsung Geschmacksmuster von Apple verletzt hat. Dabei geht es zu Beispiel um die abgerundeten Ecken von iPhones. In der Gerichtsentscheidung um die sogenannten Designpatente geht es auch darum, wieviel Samsung an Apple zahlen muss.
Um die Slide-to-Unlockfunktion gab es spektakuläre Patentstreitigkeiten, auch in Deutschland. Hierzulande hat Apple hat den Streit mit Motorola Mobility um das europäische Patent 1964022, das die Geste beschreibt, endgültig verloren. Der Bundesgerichtshof wies im August 2015 einen Berufungsantrag zurück. Apple wollte sich mit dem Urteil des Bundespatentgerichts vom April 2013 nicht zufrieden geben (Aktenzeichen X ZR 110/13), das das Verfahren als nicht patentfähig bezeichnete. Außerdem besaß das von Neonode vertriebene Mobiltelefon N1 diese Funktion schon vorher. Das Mobiltelefon mit dem Betriebssystem Windows CE.NET bereits 2004 fast alle Merkmale des Patents vorweggenommen.
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"Das Mobiltelefon mit dem Betriebssystem Windows CE.NET bereits 2004 fast alle Merkmale des Patents vorweggenommen."
Also hat Apple wieder mal alles nur geklaut und dann als eigene Erfindung dargestellt.
Aber ein amerikanisches Gericht kann doch nicht allen ernstes einer ausländischen Firma Recht geben.
Wahrscheinlich hat der Richter während der Urteilsverkündung noch ein paar mal mit Hand auf der Brust "MURRICA!!!" geschrien. Amis halt.
ist halt nur fast und nicht genau. Fast in die Kloschüssel gepinkelt sieht ähnlich aus.
Jetzt habe ich mir fast in die Hose gepinkelt vor Lachen! Deinen Satz muss ich mir merken! :-)))