Plädoyers gehalten

Showdown zwischen Apple und Samsung: Montag Tag der Entscheidung

Apple vs. Samsung: Montag entscheidet Jury. Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung gab es viele. Doch das aktuell in den USA verhandelte ist eines der bedeutungsträchtigsten. Es geht nämlich vermutlich in die letzte Runde. Der Ausgangspunkt dieses Streits geht viele Jahre zurück, es folgte Revision auf Revision. Nur mittlerweile ist die Verhandlungsstrategie von Samsung zunehmend absurd. Der koreanische Konkurrent des iPhone-Herstellers aus Cupertino bestreitet nämlich nicht mehr, das Design kopiert zu haben. Er streitet vielmehr darum, wie viel Geld er zahlen möchte.

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Es geht nicht um die Frage der Schuld

Anfangs ging es im Fall Apple vs. Samsung in den USA darum, ob Samsung Patente Apples verletzt hat oder nicht. Schon die allerersten Entscheidungen führten zum gleichen Ergebnis: Samsung verstieß gegen Apples Patent und muss zahlen.

Es folgte über die letzten Jahre ein Hin und Her. Mal entschied eine Jury pro Apple, mal pro Samsung. Unter dem Strich änderte sich allerdings nur die Summe, die Samsung als Entschädigung an den iPhone-Hersteller zahlen sollte. Zu keinem Zeitpunkt also stellten die Gerichte tatsächlich in Frage, dass Samsung gegen die Patente Apples verstieß. In der Hauptsache entschieden Jurys am Ende über die vermeintlichen Kosten.

Not macht Samsung erfinderisch

Das geschieht auch in diesem Verfahren. Knapp eine Woche lang trugen die Parteien Ihre Ansichten vor. Es kamen Zeugen zum Einsatz. Am Montag heißt es dann: Apple bekommt eine Milliarden US-Dollar von Samsung, oder zahlt lediglich 28 Millionen US-Dollar. Die Wahrheit wird irgendwo dazwischen liegen. Doch diese beiden Beträge markieren die Vorstellungen der beiden Parteien.

Samsung bestreitet also nicht mehr, dass es gegen Patente verstieß. In seiner Not sucht es aber nach „alternativen“ Strategien. Apples Position ist klar: Samsung verkaufte 8,6 Millionen Smartphones, die gegen das Design-Patent verstießen und erzielt damit 3,3 Milliarden US-Dollar Umsatz. Von dem Kuchen möchte Apple etwas abhaben. Samsung möchte aber nur 28 Millionen US-Dollar zahlen.

Wilde Argumentation, oder vernünftige Schlussfolgerung?

Der koreanische Konzern jedenfalls argumentiert mittlerweile, dass er nur mit der Hülle des Smartphones gegen die Patente Apples verstoßen hat. Die Technologie im Innern des Geräts sei davon nicht betroffen. Schutzglas und Gehäusechassis seien aber nichts wert, damit habe man kaum Umsatz gemacht. Entsprechend könnte auch nur ein (Bruch-)Teil des Geräts zur Berechnung der Schadenersatzforderung herangezogen werden.

Samsung argumentiert jedoch auf diese Weise, ohne die Kosten für die einzelnen Komponenten beziffern zu können. Apples Anwalt, Joe Mueller, befragte einen Zeugen Samsungs, den Manager Michael Wagner. Ob Samsung die Komponenten auseinander dividiert hätte, wollte Mueller wissen? Nein, antwortete Wagner. Mueller räsonierte: Mit einer Million Geräte, die eine Million Verstöße verursachten, habe Samsung Millionengewinne erzielt. Apple sollte daher keinen Cent erhalten, wollte Mueller von Wagner wissen? Der entgegnete trocken: „Ja.“ Die Dialoge sind teilweise durch Gerichtsbeobachter wie Stephen Shankland von CNET überliefert.

Kein Profit, keine Entschädigung?

Eine Spitzfindigkeit bei derlei Prozessen in den USA ist, dass sich die Höhe des Schadenersatz an der Höhe des Profits bemisst. Samsung argumentiert eben, dass es mit dem Schutzglass und dem Chassis keine spürbaren Profite gemacht hätte. Entsprechend wolle es maximal 28 Millionen US-Dollar zahlen.

Am Montag entscheidet eine Jury, wie viel Geld Apple letztlich zusteht.

Finden Sie die Argumentation Samsungs korrekt? Oder gibt es für Sie ein Smartphone nicht ohne Glas und ohne Hülle?

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Also ich denke, das erste, was man vom Smartphone sieht, ist das Design. Und ich denke, für viele ist das ein Kaufgrund. Deswegen find ich das überhaupt nicht richtig, dass Samsung einfach mal das Design abguckt und dann die Kohle kassiert. Die letzten Jahre haben die endlich mal, mehr oder weniger, ein eigenes Design (S8,S9), und siehe da, die Geräte verkaufen sich schlecht, weil sie jetzt lange nicht mehr so edel aussehen und eher nach Standard China-Schrott aussehen.
Aber das ist ja immer so, je mehr die Marken bei Apple angucken, desto weiter kommen die.
Apple hat’s halt drauf, und Jony Ive auch!

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