Apple und ITC streiten über Aufhebung des Apple Watch-Verbots

In einer neuen Eingabe lehnte die Internationale Handelskommission den Antrag von Apple ab, das Verkaufsverbot für die Apple Watch während des Berufungsverfahrens auszusetzen.

Apple war im vergangenen Jahr gezwungen, den Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA kurzzeitig zu stoppen, nachdem die ITC entschieden hatte, dass der Blutsauerstoffsensor zwei Patente von Masimo verletze. Obwohl der Verkauf nach einem vorübergehenden Aufschub wieder aufgenommen wurde, möchte Apple das Verbot während des gesamten Berufungsverfahrens aufheben.

ITC wehrt sich gegen Apples Antrag

In ihrem diese Woche eingereichten Antrag machte die ITC geltend, dass Apple die für eine Aussetzung des Verfahrens erforderlichen Schlüsselfaktoren nicht nachweisen konnte. Vor allem habe Apple keine Aussicht auf Erfolg in der Sache oder einen irreparablen Schaden durch die Aufrechterhaltung des Verbots nachgewiesen.

Die ITC stellte fest, dass Apple das Gericht in unzulässiger Weise um eine Neugewichtung der Beweise gebeten hat, obwohl die Tatsachenfeststellungen der Kommission alle durch stichhaltige Beweise gestützt wurden. Die ITC bezeichnete den von Apple geltend gemachten Schaden als spekulativ, da Apple keine eidesstattlichen Erklärungen vorlegte, die die Behauptungen über die Schädigung des Firmenwerts und des Rufs untermauern.

Darüber hinaus wies die ITC darauf hin, dass jede positive Entscheidung der US-Zollbehörden über die neu gestalteten Uhren von Apple die Behauptung eines irreparablen Schadens untergraben würde.

Wie geht es mit dem Rechtsstreit weiter?

Andere Parteien haben bis zum 15. Januar Zeit, Schriftsätze einzureichen, in denen sie Apples Antrag auf Aussetzung unterstützen oder ablehnen. Das Berufungsgericht wird dann entscheiden, ob das Verbot während des gesamten Berufungsverfahrens aufgehoben wird.

Wenn Apples neues Design vom Zoll abgelehnt und die Aussetzung verweigert wird, könnten die Series 9 und Ultra 2 wieder aus den Regalen verschwinden.

Für den Moment halten beide Seiten an ihren Positionen fest. Apple besteht darauf, dass sein Software-Update die Patente von Masimo nicht verletzt. Die ITC ist der Ansicht, dass Apple lediglich versucht, die geschützten Erfindungen von Masimo weiterhin unbefugt zu nutzen.

Das langwierige Hin und Her verdeutlicht, wie viel auf dem Spiel steht. Apple möchte weiterhin beliebte Geräte verkaufen, die Milliardenumsätze generieren. Masimo möchte sein geistiges Eigentum schützen und Änderungen erzwingen - oder erheblichen Schadenersatz verlangen.

Während sich die Berufung durch die Gerichte schlängelt, müssen Verbraucher, die sich für die neuesten Apple Watches interessieren, mit einer anhaltenden Unsicherheit bezüglich der Verfügbarkeit rechnen. Der Rechtsstreit verdeutlicht, wie Streitigkeiten über geistiges Eigentum zu plötzlichen Lieferunterbrechungen bei beliebten Technologieprodukten führen können.

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