Es sind 502,8 Millionen US-Dollar, die Apple wegen Verletzung von VirnetX VPN-Patenten zahlen muss. Ein Gericht in Texas hat das beschlossen. Schon einmal musste Apple im Rechtsstreit mit VirnetX eine Schadenersatzforderung begleichen.
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Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, ging es im jüngsten Urteil gar nicht mehr darum, ob Apple die Patente verletzt hat, sondern nur noch um die Frage, wie hoch die Lizenzgebühren sind, die Apple VirnetX schuldet. VirnetX hat auf bestimmte Funktionen innerhalb von VPN-Systemen Patente in den USA. Apple verwendet sie in iOS und iPadOS, ohne dass VirnetX dafür Lizenzgebühren bekam.
Apple sollte ursprünglich sogar 700 Millionen US-Dollar bezahlen. Der Konzern sah dies anders und wollte pro verkauftem iOS-Gerät weniger bezahlen – nämlich 19 US-Cent pro Gerät. Die Jury sprach VirnetX nun 84 US-Cent pro verkauftem Gerät zu.
Dem Bericht von Bloomberg nach will Apple nun Berufung einlegen, weil dem Konzern der zugesprochene Schadenersatz zu hoch erscheint. Der Rechtsstreit läuft dem Bericht nach schon über 10 Jahre lang. Apple hat schon einmal in einem anderen Streit mit VirnetX viel Geld verloren. Im März 2020 verurteilte der Oberste Gerichtshof der USA nach einem Berufungsverfahren Apple dazu, 440 Millionen US-Dollar zu zahlen.
Rechtsstreitigkeiten wegen der Verletzung von Patenten sind in den USA relativ häufig und hat auch zahlreiche schwarze Schafe angelockt, die zwar Patente besitzen, aber sonst keinen richtigen Geschäftsbetrieb unterhalten. Diese so genanten Patenttrolle nutzen eine besondere Eigenheit des Patentsystems: Patente müssen nicht genutzt werden. Das Unternehmen, das sie hält, muss sie gar nicht in Produkten einsetzen. Rechtlich gesehen sind Patentrechtsverletzungen durch Dritte dennoch möglich – mit allen Konsequenzen. Diesen Ruf hat auch VirnetX.
Apple iPhone 12 (128 GB) - Weiß
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Die Überschrift hate ich bei einem zwischeninstanzlichen Urteil für ziemlich übertrieben. Wieviel Apple zahlen am Ende zahlen muss, werden wir wohl erst in vielen weiteren Jahren erfahren, wenn alle Rechtsmittel eingelegt und der Fall in letzter Instanz entschieden ist.