Die EU-Kommission will den Angaben von Netzpolitik.org eine “breit angelegte Konsultation” starten, um Vorratsdatenspeicherung auf Soziale Netzwerke, wie Facebook, auszuweiten. Die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gekippte Richtlinie sieht nur die Speicherung von E-Mail, SMS und Telefonaten vor. EU-Verantwortliche zielen nun darauf ab, die Gesetzeslücke auszunutzen.
Die treibende Kraft dahinter ist der britische Premier-Minister David Cameron, der sich gegen eine verschlüsselte Kommunikation nach den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo aussprach und es für inakzeptabel hält, dass britische Sicherheitsbehörden die private Kommunikation der Bürger im Notfall nicht mitlesen könnten.
Wie der ORF-Journalist Erich Möchel berichtet, wäre es denkbar, dass die EU Sicherheitsprotokolle, wie https, verstaatlichen, um somit vermeintlich sichere Verbindungen einzusehen und auszulesen - darunter fällt unter anderem Facebook. Sollte dies nicht möglich werden, schlagen die EU-Verantwortlichen vor, Sozialen Netzwerken den rechtlichen Status eines Internet-Providers zu zuschreiben. Dies hätte zur Folge, dass die Netzwerke mitprotokollierte Kommunikationsverläufe auf richterliche Anordnung herausgeben müssten.
Durchführung noch unklar
Der Sprecher der EU-Kommission verkündete, dass man derzeit noch überlege und abwäge, inwiefern sich die Vorratsdatenspeicherung umsetzen lässt. Konkrete Pläne zur Umsetzung stehen zwar noch nicht fest, doch angeblich wollen sich die EU-Innen- und Justizminister schon im März diesbezüglich beraten.
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Ich bin gespannt wie lange sich die Bürger das noch gefallen lassen....., so langsam reicht es
Das Hebdo Ding? Ach komm das war doch kein Terroranschlag, das waren die selbst.
Zum einen gehörte das ganze Satiremagazin Rothschild, und es ist mehr als offensichtlich, dass es kein Anschlag war. Ich mein klar die nehmen auch Ausweis mit. Der angeblich erschossene Polizist lebt, es ist auf dem Video sogar zu deutlich sehen, dass der Typ vorbei schießt und den Boden trifft, denn sonst wäre das ne ziemliche Sauerei gewesen. Selbst ein Reporter in Frankreich sagte LIVE, dass Blut das man bei dem ganzen fand, nachträglich hinzugefügt wurde, gut der ist jetzt wohl arbeitslos.
Aber diesen Terroristen die den Terrorverein EU leiten können ja machen was se wollen denn selbst wenn man offensichtlich sieht, dass es gefaked war, sind die Menschen durch TV und Browserspielen nicht mehr intelligent genug um das zu auch zu merken sondern glauben alles was ein TV Moderator sagt oder in Propagandablättern steht.
Ich rechne auch damit, dass das wieder eine False-Flag-Aktion war.
Wieder ein provozierter Anlass, die Bürgrrechte weiter zu beschneiden.
Die EU, das zeigt sich immer mehr, ist keine Demokratie, sondern eine echte Diktatur. Keiner von uns hat Einfluss auf die Zusammensetzung der EU-Komission. Was soll das Ganze also.
ich bin auch davon überzeugt das es eine false flag Aktion war was dort in paris geschehen ist. immer werden ausweise gefunden der Täter...angefangen 9/11 wo man in den Trümmern der türme, die ja mit knapp 2000 grad abgefackelt sind, die ausweise der Täter fand. die ausweise waren druckfrisch! Der aurora schütze der vor Gericht steht...es wurde komischwerweise ein paar Wochen vorher genau dieser fall in dem kino geprobt mit Polizei oder Militär...wochen später passiert genau der Testfall....vor allem ist interessant wer sein Vater ist bzw. was er gemacht hat (schrieb ein Logarithmus mit dem man bank- oder Aktientransaktionen KOMPLETT nachvollziehen kann).
die Attentäter des Boston marathon...beide die gleiche Geschichte wie in paris. zwei Brüder, islamischer hintergrund, ausweis verloren, Geständnis nachts unter Beschuss in einem boot geschrieben...der Bruder wurde erschossen. Alle sagen sie seien unschuldig. sie werden als terrorist angeklagt und somit haben sie keinen Prozess in den USA, urteil Knast...oder Todesstrafe. In paris waren es ja 3 Täter laut Medien. der dritte dessen Namen man auch wusste war nachweislich vor Belgien in der schule. wo ist der dritte? zeugen sagten die Täter waren gross und dunkelhäutig...die Brüder sind unter 170cm gross.
und das der..ich nenn es mal dachkonzern der Familie Rothschild gehört spricht bände. charlie hebdo gehört somit auch den Rothschilds. so wie das in den medein breitgetreten wurde, ist für mich klar das dies der Anfang vom ende ist/war. es stand oder steht in keiner Relation wieviel Medienrummel betrieben wurde...ausser man möchte Unruhe schaffen. dann kommt unsere Meeraale und erzählt wir dürfen den islam jetzt nicht schlecht reden....20 stunden am tag bekommt man es aber vorgehalten von den Medien die genau das machen was die "Regierung" möchte.
man fängt ein krieg mit dem islam am...das problem ist, es gibt kein islamistan! jeder moslem in jedem land wird sich dann fragen für welche Seite er kämpft und moslems werden fr den silam kämpfen und ich für Deutschland. wenn diese eintritt haben wir Bürgerkrieg, Ausnahmezustand und man kann die neuen durhc die EU eingeführten Gesetzte auspacken. die Bundeswehr darf entgegen alter gesetze gegen das volk eingesetzt werden und in diesem fall ist die Todesstrafe wieder da, in Deutschland ;o)
und dann versucht mal gegen die finanzmacht anzukämpfen. Revolution? ja gerne!...aber dazu wird es nicht kommen. und wenn, steht ein Aufgebot an Polizei da und erstickt diese im keim...die medien werden abends berichten das lauter rechte Organisationen auf die straße gehen.
wie sagte herr Rothschild "es ist ein Kampf, arm gegen reich, und die reichen sind dabei zu gewinnen" ich glaube er hat leider recht...alles passiert wie gewollt. die Gewalt wird größer in allen Ländern, die menschen ärmer und abhängiger von Arbeit und geld. man hat keine chance mehr. Staaten gehören fast Banken, Landesregierungen heissen Nestle, DU Pont....rothschild oder Rockefeller. Die Pharmaindustrie vergiftet uns und Banken beklauen uns. wie will der kleine Michel dagegen angehen?
mir fällt nur eine REVOLUTION ein! Weg mit dem Bankensystem und den Regierungsmarionetten.