Klage wegen erneuter Patentrechtsverletzung

Verletzt auch Time-Machine Patente?

Viele der gegen Apple gerichteten Klagen geben Anwälten allenfalls Anlass zum Lachen, denn sie entbehren oft jeder Grundlage. Einige jedoch sind durchaus ernst zu nehmen, wie zum Beispiel solche, die sich gegen eine Patentrechtsverletzung richten. War es zuletzt ZapMedia, die wegen der Verwendung ihrer Patente in iTunes klagten, betritt dieser Tage ein Unternehmen namens Mirror Worlds die Bühne.

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Erstmals ist das Datensicherungskonzept TimeMachine Zielscheibe der Vorwürfe. Auch hier soll Apple "alles nur geklaut" haben und nun für insgesamt vier Patentverletzungen gerade stehen.

Bereits im Jahr 2001 seien die fraglichen Patente an Apple herangetragen worden, jedoch lehnte Cupertino einen Lizenzerwerb damals ab, behauptet Mirror Worlds. Viel später habe Apple dann einfach die Ideen aus den Patenten übernommen. Diese enthielten unter anderem eine Lösung zur Dateiverwaltung, in der verschiedene Elemente sortiert, chronologisch geordnet und in Stapeln angezeigt werden - eine recht ähnliche Umsetzung findet sich auch im Backup-Programm Time Machine sowie im iPod und in iTunes. Mirror Worlds versucht nun eine einstweilige Verfügung gegen Apple zu bewirken sowie Schadensersatz herauszuschlagen. Je nach Prozessverlauf ist jedoch wieder einmal mit einer außergerichtlichen Einigung in Form eines Vergleichs zu rechnen. Teuer könnte es für Apple trotzdem werden.

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lächerlich man.. ich klage jetzt dann auch, war meine idee backups auf cd/dvd zu burnen..

Das würde Dir allerdings nichts bringen. Es sei denn, Du hättest diese Idee damals patentieren lassen. Was nicht gelungen wäre, weil eine solche Idee gar nicht patentierbar gewesen wäre: Patentierbar ist nur, was dem "durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt", nicht ohnehin als nahe liegende Folge aus dem bisherigen Stand erschienen wäre.

Reine Ideen sind - zum Glück - nie schutzfähig.

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