Immer noch im Streit

13 Milliarden Euro: Apple beginnt Steuerrückzahlung

Auch wenn Apple ab Mai damit beginnt 13 Milliarden Euro an Steuerrückzahlung zu überweisen, ist der Streit zwischen den drei Parteien Apple, Irland und der EU-Kommission noch immer nicht beendet. Im Herbst wird noch einmal über den Fall entschieden. Es könnte sogar sein, dass Apple das ganze Geld zurück erhält.

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Es ist auf den ersten Blick fast skurril, denn eigentlich möchte Irland die Steuermilliarden noch immer nicht von Apple haben, auch wenn es das Geld sicher gut gebrauchen kann. Für das kleine Land, indem Apple seinen EU-Hauptsitz hat, waren die vom US-Konzern gezahlten Steuern bereits völlig ausreichend, findet zumindest der Finanzminister. Auf den zweiten Blick wird klar, warum man nicht mehr Steuern erheben möchte. Für Irland sind Unternehmen wie Apple, Facebook und Google ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber.

Doch die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager war mit dieser Steuerpolitik nicht einverstanden. Für sie sei die Steuerlast von Apple viel zu gering gewesen und somit ein Fall von unzulässiger Staatsbeihilfe seitens Irlands. Die Europäische Kommission verurteilte daraufhin Apple vor rund 19 Monaten zur Steuernachzahlung für die Jahre 2003-2014. Seitdem wird darüber gestritten. 

Apple zahlt nun aber erstmal doch 13 Milliarden Euro (plus Zinsen) an Steuern nach, allerdings nur auf ein Treuhandkonto. Denn Irland stimmt dem Urteil noch immer nicht zu und geht gemeinsam mit Apple in Berufung gegen die EU-Kommission. Bis im Herbst die Berufungsverhandlung beginnt, werden die Milliarden von Apple eben auf diesem Treuhandkonto zwischengelagert. Es ist also noch nicht sicher, ob Irland das Geld im Herbst annehmen muss oder ob Apple es sogar zurückerhält. 

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Nix kriegt die Frau Versager, sie versenkt nur einen Haufen EU-Gelder in dieses Scheingefecht.

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