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Apple verliert riesige Summe in Klage gegen Patenttroll

Apple befindet sich seit einigen Jahren in Patentkriegen mit verschiedenen Unternehmen. Manchmal muss sich Apple entgangene Gewinne einklagen, weil ein anderes Unternehmen seine Patente verletzt hat, manchmal versucht ein anderes Unternehmen Apple zu verklagen. Und manchmal versucht ein Patenttroll das Patent-System auszunutzen. Apple hat nun offenbar eine dieser Schlachten verloren und muss tief in die Tasche greifen.

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Apple hat eine Schlacht verloren
Apple hat eine Schlacht verloren (Bild: adventtr / istockphoto)

Ein texanisches Gericht hat ein Urteil gegen Apple gefällt. Das Unternehmen aus Cupertino muss demnach rund 625 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple mehrere Patente von VirnetX verletzt habe. Die, basierend auf den betroffenen Patenten entwickelte, Technologie soll unter anderem in iMessage, FaceTime und Apples VPN Technologie eingeflossen sein.

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Der Patentstreit geht einige Jahre zurück. VirnetX hatte Apple bereits 2012 auf 368,2 Millionen US-Dollar verklagt. Allerdings legte Apple Berufung ein und das übergeordnete Gericht ordnete ein komplett neues Verfahren an. In diesem neuen Verfahren forderte VirnetX dann 532 Millionen US-Dollar von Apple, weil Apple mittlerweile neue Geräte herausgebracht habe, die ebenfalls die Patente des Unternehmens verletzen würden. Das texanische Gericht, das generell dafür bekannt ist, in solchen Fällen dem Inhaber von Patenten Recht zu geben, hat anschließend beschlossen VirnetX 625 Millionen US-Dollar zuzusprechen.

Apple wird voraussichtlich in Berufung gehen und versuchen die Zahlung trotz dieser Entscheidung noch abzuwenden. Ob Apple dies gelingen wird, ist allerdings unklar. Wahrscheinlich wird die Summe aber noch deutlich verringert.

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Apple befindet sich seit einigen Jahren in einem Patentkrieg mit gleich mehreren Unternehmen. Einige davon sind Patenttrolle wie VirnetX, die Patente aufkaufen, um sich dann Geld zu erklagen. Bei anderen handelt es sich um völlig legitime Klagen von den Patent-Einreichern, die Apple vorwerfen, Patente verletzt zu haben. Gleichzeitig teilt Apple aber auch mit harten Bandagen aus. Glaubt Apple beispielsweise, dass ein eigenes Patent verletzt wurde, versucht Apple sich entgangene Gewinne vor Gericht zu erstreiten und gewinnt oft Entschädigungen in Höhe von mehreren 100 Millionen US-Dollar.

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